201 _ SCHWEIZGESPRÄCH

Mai 2, 2012 in ARTIKEL LEBENDIGE DEMOKRATIE
Autor: Jürg Minsch und Thom Held

Von Jürg Minsch und Thom Held

"Federalist Papers"«Die Denk-Allmend» – der unabhängige Think-Tank der Öffentlichkeit – bekennt sich zur schöpferischen Kraft der Demokratie. Unser Terroir ist die Schweiz und damit in erster Linie die Demokratie schweizerischer Prägung. Aber der Blick ist auch offen auf die demokratischen Errungenschaften anderswo. Demokratie bedeutet, sich ständig zu erneuern, sich immer wieder neu zu erfinden – sich zu finden. Jede Momentaufnahme, jeder temporäre Zustand des Politischen und der politischen Kultur sind prüfenswerte Zwischenstationen in diesem anhaltenden Such-, Lern- und Gestaltungsprozess. – Das «Schweizgespräch» will Wege erkunden hin zu «Erfindungen für eine lebendige Demokratie» für die Schweiz, so wie sie heute ist und morgen sein kann: mit ihren kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Errungenschaften, aber auch mit den vielfältigen neuartigen Herausforderungen, die sich ihr heute stellen, und mit den einzigartigen Chancen, die sich ihr bieten – wenn man sie denn erkennt!
 

Von R.E.M. stammt der Song «It’s the End of the World as We Know It (And I Feel Fine)». Claus Leggewie und Harald Welzer liessen sich inspirieren und schrieben ein Buch über «Das Ende der Welt, wie wir sie kannten». Ihr Blick ist auf die Herausforderungen der heutigen Zeit gerichtet: auf ökologische (zum Beispiel das Klimaproblem und die Energiefrage) und damit zusammenhängend soziale, entwicklungspolitische, sicherheitspolitische Herausforderungen. Dies alles in einer sich globalisierenden Welt. Der Leserin / dem Leser stellen sich bange Fragen: Könnte es sein, dass es der demokratischen Ordnung nicht gelingt, die freigesetzten Konfliktenergien zu bändigen und für die nötigen Veränderungen fruchtbar zu machen (Ralph Dahrendorf)? dass «die dünne Schicht der Zivilisation» angesichts der multiplen Krise zerbrechen könnte (Timothy Garton Ash)? dass gar ein Kollaps droht (Jared Diamond)? Aber auch davon liessen sich Leggewie und Welzer inspirieren – und wir mit ihnen: «And I Feel Fine». Denn die weltweiten Umwälzungen bieten Chancen, öffnen Tore zu neuen Entwicklungsperspektiven. Wir formulieren den Songtitel daher ganz leicht um:

«Das Ende der Schweiz, wie wir sie kannten. Und wir fühlen uns gut.»

Dass Chancen erkannt und genutzt werden können und sich Demokratie weiterentwickeln kann und muss, zeigt ein Blick in die Geschichte. Zum Beispiel ins Jahr 1787. Zu jener Zeit arbeitete man in den Vereinigten Staaten von Amerika intensiv an einer Verfassung. Ziel war ein unabhängiges demokratisches Staatswesen auf der Grundlage der Ideen der Freiheit und des friedlichen Zusammenlebens. Eine wichtige Rolle spielte dabei eine lebhafte öffentliche Debatte, geführt in den Leserbriefseiten der amerikanischen Zeitungen. Sie kreiste um die Frage, was denn eigentlich Demokratie für die Vereinigten Staaten konkret heissen kann und soll. Die Autoren dieser Leserbriefe – Alexander Hamilton, James Madison und John Jay – gaben sie später als Buch heraus: «The Federalist». 

Interessant sind für uns hier nicht so sehr die Details dieser Diskussionen, sondern die Tatsache, dass auf diesem Wege bewährte Regeln der Demokratie in Erinnerung gerufen und gesichert wurden. Dort, wo sie für die Amerikaner und Amerika Sinn machten: z.B. Vorrang des Rechts (vor der Macht), individuelles Wahl- und Stimmrecht, Gewaltenteilung, Trennung von Kirche und Staat. Die Regeln wurden auch modifiziert, oder es wurden neue Erfindungen für eine Demokratie in Amerika gemacht: Der wahrscheinlich wichtigste Beitrag von Amerika zur Demokratieentwicklung ist der Föderalismus.

Dies alles sind «Erfindungen gegen den Machtmissbrauch» (Alois Riklin). Die Verfassungen der demokratischen Staaten können als Protokolle eines erfolgreichen Such-, Lern- und Gestaltungsprozesses nach der zeit-, orts- und kulturgemässen Demokratieform gelesen werden. Wir sollten die Tradition der «Federalist Papers» aufleben lassen: Um die Herausforderungen der heutigen Zeit zu meistern und die sich bietenden Chancen zu erkennen und zu nutzen brauchen wir jetzt neu:

Erfindungen nicht gegen etwas, sondern «Erfindungen für eine lebendige Demokratie».

Diesen Demokratiediskurs zu führen, ist das Ziel des «Schweizgesprächs». Konkreter Ausgangs-, aber nicht Endpunkt ist der national einmalige Entwicklungsschwerpunkt «Flugplatz Dübendorf». Hier versucht die «Denk-Allmend» die Probe aufs Exempel. Gelingt ein Ausbruch aus den Denk-, Verfahrens- und Verwertungsroutinen der Alltagsschweiz? Und braucht es diesen Ausbruch überhaupt? Mit anderen Worten: Hat die Demokratie von heute die Kraft, neuartige Chancen zu erkennen und werthaltig Grosses zu schaffen? – Siehe dazu auch die Blog-Artikel und Aktivitäten 2012 zu «Der kreative Bund – Das nationale Experiment». 

Damit sich dieses Nachdenken über den «würdigen» Umgang mit dem epochalen 250 Hektaren-Geschenk Dübendorf nicht in den Fäden des Alltagsroutinen verfängt, braucht es eine ständige Vergewisserung: Was erwarten wir von unserer Demokratie? Wie steht es um sie? Wohin wollen wir mit ihr? Dahinter stehen die Fragen: Was wollen die Eidgenossen und Eidgenossinnen überhaupt? Wollen sie das werthaltig Grosse oder sind sie zufrieden mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner? Kann dieses Wollen wachsen und konkreter werden, wenn man andersartig darüber öffentlich nachdenkt und diskutiert? Kann sich dieses anwachsende und lernende Wollen politisch Gehör verschaffen? Ist unsere Demokratie also noch Resonanzraum für neue Ideen und neue Vorgehensweisen, für Ideen jenseits schnell gefasster wirtschaftlicher und politischer Verwertungsinteressen?

Seit 2010 ist die «Denk-Allmend» auf dem Weg der DEMOKRATISCHEN SELBSTVERGEWISSERUNG: sie initiiert öffentliches Suchen, Diskutieren und Gestalten für «ERFINDUNGEN FÜR EINE LEBENDIGE DEMOKRATIE». Mit diesem Blog wird dieser Prozess intensiviert.

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Wirken Sie mit, mit Ihren Gedanken und Ideen. 

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Weitere Schnittpunkte dieses fortwährenden «Schweizgesprächs» werden ab 8. November 2012
A_ der in allen Landessprachen abgefasste, ausserplanmässige Sachplan «MOMENTE DER KLARKEIT. EIN SACHPLAN. DAMIT WIR DAS GESCHENK HABEN» und
B_ die landesweite ONLINE-ABSTIMMUNG UND -UMFRAGE sein.