Jürg Minsch und Thom Held

118 _ PUBLIKATION DER ERGEBNISSE DER ONLINE-ABSTIMMUNG: POLITIK UND CITOYENNETÉ UNEINS

März 8, 2013 in ARTIKEL DER KREATIVE BUND – DAS NATIONALE EXPERIMENT

Von Thom Held und Jürg Minsch

Publikation_Online_AbstimmungDie ONLINE-ABSTIMMUNG UND -UMFRAGE der DENK-ALLMEND vom 8. November 2012 und dem 31. Jamuar 2013  macht deutlich, dass engagierte Citoyenneté  von der Politik – bei für die Schweiz wichtigen Fragen – mehr erwartet, als was diese aktuell zu leisten bereit ist.  Die Erwartungen für den Flugplatz Dübendorf sind: Öffentlicher Prozess statt Basta-Politik. Reflexionszeit statt Hauruck. «Allmend der Eidgenossenschaft» statt Verkauf. Die DENK-ALLMEND stellt die Grundsatzfrage: Sind wir in Dübendorf dabei, eine aussergewöhnliche Chance für die Schweizer Demokratie und die Gestaltungskraft der «idée suisse» zu verschenken?

Anbei finden Sie die PUBLIKATION der Ergebnisse der ONLINE-ABSTIMMUNG (zum Herunterladen, im Pdf-Format):

PUBLIKATION_ERGEBNISSE_ONLINE-ABSTIMMUNG

 

Im Weiteren die entsprechende MEDIENMITTEILUNG (im Jpeg-Format):

MM_Publikation_OL-Abstimmung

 

 

Jürg Minsch und Thom Held

117 _ CITOYENNETÉ ALS ZAUNGAST? – VORENTSCHEID DES BUNDESRATS ZUGUNSTEN DER ZIVILEN LUFTFAHRT

Februar 28, 2013 in ARTIKEL DER KREATIVE BUND – DAS NATIONALE EXPERIMENT

Von Thom Held und Jürg Minsch

Der Bundesrat teilt am 28.2.2013 mit: «Bundesrat prüft Dübendorf zivilaviatisch zu nutzen. – Der Bundesrat hält aus grundsätzlichen Überlegungen vorderhand an einer fliegerischen Nutzung der Piste des Militärflugplatzes Dübendorf fest. Er hat deshalb das UVEK beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem VBS ein öffentliches Einladungsverfahren durchzuführen, damit mögliche Interessenten eine Offerte als Betreiber des Flugplatzes für einen Zeitraum von 20 Jahren einreichen können. Das UVEK wird dem Bundesrat bis spätestens Mitte 2014 über die Ergebnisse Bericht erstatten. Das VBS kann die Piste aus finanziellen Gründen mittelfristig nicht mehr weiter betreiben.»

Stellungnahme der DENK-ALLMEND zum bundesrätlichen Vorentscheid

Überrascht nimmt die DENK-ALLMEND, der Schweizer Think Tank der Öffentlichkeit für die Öffentlichkeit, den bundesrätlichen Entscheid betreffend der Zukunft des Flugplatzes Dübendorf zur Kenntnis. Nicht der Zeitpunkt ist überraschend. Vielmehr, dass ähnlich der kantonalen Politik zugunsten eines Innovationsparks, nun auch der Bundesrat zugunsten der Zivilluftfahrt in Form einer “Kleine-Kreise-Demokratie” entscheidet, die die Citoyennes und Citoyens zu reinen Zaungästen der Zukunftsgestaltung macht.

Die DENK-ALLMEND hat über die vergangenen 2 Jahre aufgezeigt, wie das einmalige Raumgeschenk des Flugplatzes Dübendorf zu einem «gesellschaftlichen Projekt der Schweiz für die Schweiz» entwickelt werden könnte. Ein Projekt, an dem die «idée suisse» würde weiter wachsen können. Exakt das, was die verunsicherte Schweiz jetzt bräuchte. Die Ergebnisse der von der DENK-ALLMEND initiierten ONLINE-ABSTIMMUNG, die vom 8. Nov. 2012 bis zum 31. Januar 2012 dauerte, bestätigen dies und zeigen, dass die Abstimmenden bei wichtigen Fragen einen «Öffentlichen Prozess statt Basta-Politik» wünschen.

Am Freitag, 8. März 2013, wird die DENK-ALLMEND die Ergebnisse dieser Online-Abstimmung mittels Medienmitteilung, Mailing und auf dem DENK-ALLMEND-BLOG (http://blog.denkallmend.ch) publizieren.

Eines wird deutlich: Sowohl das Vorgehen des Bundesrats als auch jenes des Regierungsrats des Kantons Zürich verdeutlichen die Notwendigkeit für gesellschaftliche Innovationen im Zeichen einer lebendigen Demokratie – jenseits einer überhandnehmenden Basta-Politik. Die öffentlichkeits- und kreativitätsorientierte DENK-ALLMEND-Methode ist ein möglicher Ansatz dazu.

Für die DENK-ALLMEND
Thom Held und Jürg Minsch

Link zur Medienmitteilung des Bundesrats: Medienmitteilung_Bundesrat
Link zur Stellungnahme des Regierungsrats des Kantons Zürich: Stellungnahme Regierungsrat Kanton ZH

 

[Foto: Quelle Aargauer Zeitung]

 

Jürg Minsch und Thom Held

111 _ ERSTE BEHÖRDLICHE REAKTIONEN AUF DEN «SACHPLAN»

November 10, 2012 in ARTIKEL DER KREATIVE BUND – DAS NATIONALE EXPERIMENT

Noch ist der Weg weit. Über Zuständigkeitsgrenzen hinaus eine offene Diskussion zu führen, fällt nicht allen leicht, wie erste Reaktionen in Bern und beim Kanton Zürich zeigen. Doch was nicht ist, kann noch werden; beziehungsweise ist bereits am werden, wie die Entgegennahme des Sachplans durch das Bundesamt für Raumentwicklung ARE ein Indiz dafür ist.

GS VBSDas Generalsekretariat des VBS lässt nach einem ausgedehnten und offenen Gespräch am 29.10.2012 im GS VBS die Initianten der DENK-ALLMEND wissen, dass «nach Rücksprache mit unserer Kommunikationsabteilung wir auf eine Teilnahme am 8.11. [Übergabe des Sachplans der DENK-ALLMEND in Bern] verzichten müssen. Sie können den Sachplan … an der Maulbeerstrasse 9 abgeben, zur offiziellen Registratur.» – Bevor es zu dieser Registratur kam, sorgte die Sachplan-Übergabe beim VBS im Beisein des Schweizer Fernsehens doch noch für einige Aufregung. SF registrierte aufgeregte Nervosität im VBS, obwohl die Generalsekretärin des VBS über den ganzen Vorgang im Voraus informiert war.

VBS-Sprecherin Silvia Steidle lässt die NZZ auf Anfrage wissen – die NZZ vom 9.11.2012: «Zunächst wird jedoch das Verteidigungsdepartement (VBS) über den Militärflugplatz im Rahmen des Stationierungskonzepts der Armee entscheiden. Dieses dürfte gegen Ende 2013 vorliegen. «Wir prüfen, ob eine weitere militärische Nutzung aus finanzieller Sicht möglich ist», sagt VBS-Sprecherin Silvia Steidle. Welche militärischen Standorte allenfalls geschlossen werden müssten, hänge vom Finanzrahmen und vom Schwergewicht der Einsparungen ab. – Als Entscheidungshilfe für Dübendorf soll eine Studie dienen, die Möglichkeiten einer zivil- und militäraviatischen Nutzung aufzeigt. Dieses Papier hält das VBS streng unter Verschluss, «weil der Prozess der Meinungsbildung Rest des Eintrags ansehen →