Jürg Minsch und Thom Held

119 _ BRIEF AN DEN BUNDESRAT: RETTENDER WINDSTOSS VON «ABEL»?

März 8, 2013 in ARTIKEL DER KREATIVE BUND – DAS NATIONALE EXPERIMENT

Von Thom Held und Jürg Minsch

Die DENK-ALLMEND setzte auch den BUNDESRAT, insbesondere Bundesrätin Doris Leuthard und Bundesrat Ueli Maurer, in Kenntnis über die Ergebnisse der Online-Abstimmung, und liess Ihnen dabei auch einige Begleitgedanken zum schwierigen Verhältnis zwischen Politik und Zivilgesellschaft zukommen. Zugunsten aller interessierten Citoyennes und Citoyens publizieren wir diesen Brief auch auf unserem Blog.

 

 

Der Brief an Bundesrätin Leuthard und Bundesrat Maurer, als Kopie (im Jpeg-Format):

DA-Brief_an_Bundesrat

 

[Foto: Offizielles Bundesratsfoto 2013]

Jürg Minsch und Thom Held

118 _ PUBLIKATION DER ERGEBNISSE DER ONLINE-ABSTIMMUNG: POLITIK UND CITOYENNETÉ UNEINS

März 8, 2013 in ARTIKEL DER KREATIVE BUND – DAS NATIONALE EXPERIMENT

Von Thom Held und Jürg Minsch

Publikation_Online_AbstimmungDie ONLINE-ABSTIMMUNG UND -UMFRAGE der DENK-ALLMEND vom 8. November 2012 und dem 31. Jamuar 2013  macht deutlich, dass engagierte Citoyenneté  von der Politik – bei für die Schweiz wichtigen Fragen – mehr erwartet, als was diese aktuell zu leisten bereit ist.  Die Erwartungen für den Flugplatz Dübendorf sind: Öffentlicher Prozess statt Basta-Politik. Reflexionszeit statt Hauruck. «Allmend der Eidgenossenschaft» statt Verkauf. Die DENK-ALLMEND stellt die Grundsatzfrage: Sind wir in Dübendorf dabei, eine aussergewöhnliche Chance für die Schweizer Demokratie und die Gestaltungskraft der «idée suisse» zu verschenken?

Anbei finden Sie die PUBLIKATION der Ergebnisse der ONLINE-ABSTIMMUNG (zum Herunterladen, im Pdf-Format):

PUBLIKATION_ERGEBNISSE_ONLINE-ABSTIMMUNG

 

Im Weiteren die entsprechende MEDIENMITTEILUNG (im Jpeg-Format):

MM_Publikation_OL-Abstimmung

 

 

Jürg Minsch und Thom Held

111 _ ERSTE BEHÖRDLICHE REAKTIONEN AUF DEN «SACHPLAN»

November 10, 2012 in ARTIKEL DER KREATIVE BUND – DAS NATIONALE EXPERIMENT

Noch ist der Weg weit. Über Zuständigkeitsgrenzen hinaus eine offene Diskussion zu führen, fällt nicht allen leicht, wie erste Reaktionen in Bern und beim Kanton Zürich zeigen. Doch was nicht ist, kann noch werden; beziehungsweise ist bereits am werden, wie die Entgegennahme des Sachplans durch das Bundesamt für Raumentwicklung ARE ein Indiz dafür ist.

GS VBSDas Generalsekretariat des VBS lässt nach einem ausgedehnten und offenen Gespräch am 29.10.2012 im GS VBS die Initianten der DENK-ALLMEND wissen, dass «nach Rücksprache mit unserer Kommunikationsabteilung wir auf eine Teilnahme am 8.11. [Übergabe des Sachplans der DENK-ALLMEND in Bern] verzichten müssen. Sie können den Sachplan … an der Maulbeerstrasse 9 abgeben, zur offiziellen Registratur.» – Bevor es zu dieser Registratur kam, sorgte die Sachplan-Übergabe beim VBS im Beisein des Schweizer Fernsehens doch noch für einige Aufregung. SF registrierte aufgeregte Nervosität im VBS, obwohl die Generalsekretärin des VBS über den ganzen Vorgang im Voraus informiert war.

VBS-Sprecherin Silvia Steidle lässt die NZZ auf Anfrage wissen – die NZZ vom 9.11.2012: «Zunächst wird jedoch das Verteidigungsdepartement (VBS) über den Militärflugplatz im Rahmen des Stationierungskonzepts der Armee entscheiden. Dieses dürfte gegen Ende 2013 vorliegen. «Wir prüfen, ob eine weitere militärische Nutzung aus finanzieller Sicht möglich ist», sagt VBS-Sprecherin Silvia Steidle. Welche militärischen Standorte allenfalls geschlossen werden müssten, hänge vom Finanzrahmen und vom Schwergewicht der Einsparungen ab. – Als Entscheidungshilfe für Dübendorf soll eine Studie dienen, die Möglichkeiten einer zivil- und militäraviatischen Nutzung aufzeigt. Dieses Papier hält das VBS streng unter Verschluss, «weil der Prozess der Meinungsbildung Rest des Eintrags ansehen →